Koalitionsvertrag für Rot-Rot

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Weg frei für Rot-Rot in Schwerin

Die SPD geht in Mecklenburg-Vorpommern eine Koalition mit den Linken ein. Auf Sonderparteitagen stimmten beide Parteien der gemeinsamen Regierungsarbeit zu.

Güstrow – In Mecklenburg-Vorpommern ist der Weg für die rot-rote Landesregierung unter Manuela Schwesig (SPD) frei. Nach den Sozialdemokraten stimmte am Samstag auch die Linke auf einem Sonderparteitag dem ausgehandelten Koalitionsvertrag zu.

Bei einer Enthaltung und 79 Ja-Stimmen votierten die Delegierten in Güstrow für die Annahme. Die SPD hatte kurz davor auf ihrem Sonderparteitag in Wismar ebenfalls mit großer Mehrheit das Okay gegeben.

„Die Linke ist regierungsfähig, und die Linke ist auch regierungswillig“, hatte der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, in Güstrow vor dem Votum gesagt. „Es ist eine Chance für uns.“ Vor allem sei es eine Chance für das Land.

Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag, Simone Oldenburg, hatte den Koalitionsvertrag als Gesprächsführerin der Linken mitverhandelt. In einer rot-roten Regierung soll sie Bildungsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin werden.

Für den Nachmittag war die Unterzeichnung des Vertrags in der Landeshauptstadt Schwerin geplant. Am Montag sind im Landtag die Wiederwahl von Schwesig als Ministerpräsidentin und die Ernennung ihres Kabinetts vorgesehen.

Die SPD hatte die Landtagswahl am 26. September mit 39,6 Prozent klar gewonnen. Die Linke kam auf 9,9 Prozent. Das rot-rote Bündnis hat im 79 Mitglieder zählenden Landtag 43 Sitze. Die SPD stellt dabei 34 Abgeordnete, die Linke 9. dpa

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