Zwei Männer in beigen Mänteln in der Nacht vor einer Kirche

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Wahlen in Bulgarien: Anti-Korruptions-Partei liegt vorne

Wahlen in Bulgarien: Anti-Korruptions-Partei liegt vorne

Laut Prognosen zeichnet sich ein Sieg der neuen Partei ab. Nach der dritten Abstimmung in diesem Jahr könnte sie eine regierungsfähige Koalition bilden.

Zwei Männer in beigen Mänteln in der Nacht vor einer Kirche

Parteivorsitzende in Feierlaune: Kiril Petkow und Assen Wassilew Foto: Valentina Petrova/ap/dpa

SOFIArtr | Bei der Parlamentswahl in Bulgarien zeichnet sich ein knapper Sieg der neuen Zentrums-Partei „Wir setzen den Wandel fort“ ab. Prognosen von vier Wahlforschungs-Instituten sahen die Partei am Sonntagabend bei etwa 26 Prozent der Stimmen. Dicht dahinter mit 23 bis 24 Prozent lag die Mitte-Rechts-Partei GERB des langjährigen Ministerpräsidenten Bojko Borissow.

„Bulgarien ist auf einem neuen Weg“, sagte der Chef der Zentrums-Partei, Kiril Petkov. Sie wolle eine funktionierende Regierung bilden. Er sei offen für einen Dialog und Kompromisse, halte aber an einer Reform der Justiz und der Eindämmung der Korruption fest.

Die Wahl am Sonntag war bereits die dritte in diesem Jahr in dem ärmsten EU-Mitgliedsstaat. Nach den bisherigen Urnengängen gelang es den Parteien jeweils nicht, ein regierungsfähiges Bündnis zu bilden. Analysten sagten nach der Wahl am Sonntag nun zwar erneut schwierige Koalitionsgespräche voraus, schlossen aber nicht aus, dass es für die Zentrums-Partei gemeinsam mit zwei Anti-Korruptionsparteien und den Sozialisten zu einem Regierungs-Bündnis reichen könnte. „Es ist die Frage, ob alle GERB-Gegner an ihren Versprechen festhalten, die Partei nicht bei einer Regierungsbildung zu unterstützen“, sagte der Politologe Daniel Smilov. „Wenn dies der Fall ist, stehen wir vor einer Vier-Parteien-Koalition.“

Die Prognosen vom Sonntagabend unterstreichen die tiefe politische Spaltung in Bulgarien nach einem Jahrzehnt unter Borissow. Das Land kämpft gegen einen Anstieg der Coronavirus-Fälle und hohe Energiekosten. Zudem klagen viele Bürgerinnen und Bürger über die weit verbreitete Korruption.

Sollte es nicht gelingen, den politischen Stillstand zu überwinden und ein funktionsfähiges Kabinett zu bilden, könnte dies auch die Pläne des Landes zur Einführung des Euro bis 2024 verzögern. Die Wahlbeteiligung lag rund drei Stunden vor Schließung der Wahllokale auf einem Rekord-Tief von etwa 25,5 Prozent. Erste Teilergebnisse wurden ab Mitternacht erwartet.

Am Sonntag stand auch die Wahl des Präsidenten an. In zwei Prognosen kam dabei Amtsinhaber Rumen Radev auf etwa 50 Prozent der Stimmen. Radev gilt als Kritiker Borissows und hatte sich für eine zweite fünfjährige Amtszeit beworben. Das Amt hat in Bulgarien einen eher repräsentativen Charakter.

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