US-Präsident Joe Biden und Xi Jinping, Präsident von China, wollen miteinander konferieren.

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Videogipfel zwischen USA und China: Joe Biden warnt Xi Jinping vorab

US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping halten am Montag ein virtuelles Gipfeltreffen ab. Es soll um den Wettbewerb zwischen den Ländern gehen.

Washington D.C. – Vor dem mit Spannung erwarteten Videogipfel zwischen US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping äußerte sich Biden über die Beziehungen der USA zu China. Nach Angaben des Weißen Hauses sprach er von einem „harten Wettbewerb“, will einen offenen Konflikt aber verhindern. Diesen Kurs werde Biden bei der Videokonferenz (Ortszeit, 01.45 Uhr MEZ Dienstag) vertreten, kündigte eine ranghohe Beamtin des Weißen Hauses in Washington an.

„Die Vereinigten Staaten und die Volksrepublik China befinden sich in hartem Wettbewerb. Und wir glauben, dass intensiver Wettbewerb auch intensiver Diplomatie bedarf“, sagte die Beamtin. Bei dem Treffen solle es daher darum gehen, den Kurs der US-Regierung klarzumachen, „um Missverständnisse zu vermeiden“. Dabei werde Biden auch strittige Themen wie den Konflikt mit Taiwan, die Menschenrechte und Pekings Verhalten in bestimmten Wirtschafts- und Technologiesparten „sehr direkt und offen“ ansprechen.

USA und China: Biden und Xi im Austausch – auch über Menschenrechte

Bereits am vergangenen Wochenende hatten sowohl Joe Biden als auch Xi Jinping Warnungen in Bezug auf den Konflikt mit Taiwan formuliert. US-Außenminister Antony Blinken habe im Gespräch mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi „seine Besorgnis über den anhaltenden militärischen, diplomatischen und wirtschaftlichen Druck der Volksrepublik China auf Taiwan geäußert“, erklärte das Außenministerium am Samstag (Ortszeit). Wang warnte derweil Washington vor Aktionen, die den Anschein erwecken könnten, die „Unabhängigkeit Taiwans“ zu unterstützen.

Blinken und Wang sprachen nach Angaben des US-Außenministeriums in Vorbereitung auf den Videogipfel. Der US-Vertreter forderte demnach, dass sich Peking an einem konstruktiven Dialog beteilige, um die Taiwan-Frage „friedlich und in einer Weise zu lösen, die mit den Wünschen und Interessen der Menschen auf Taiwan übereinstimmt“.

China warnt die USA im Hinblick auf den Konflikt um Taiwan

Wang warnte die USA indessen vor einer Einmischung in den Konflikt, wie aus einem am Samstag von Peking veröffentlichten Gesprächsbericht hervorgeht: „Jegliche Duldung und Unterstützung der ‚taiwanischen Unabhängigkeitsbewegung‘ untergräbt den Frieden in der Formosastraße und würde sich am Ende als Bumerang erweisen“, betonte er.

Die Spannungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften hatten zuletzt besonders mit Blick auf Taiwan erheblich zugenommen. Die Regierung in Peking sieht die Insel als abtrünnige Provinz, die notfalls auch mit militärischer Gewalt wieder mit dem Festland vereinigt werden soll. Die USA stellten sich zuletzt demonstrativ hinter die Regierung in Taipeh.

Auch in Handelsfragen, wegen der Menschenrechtslage in China und dem Umgang mit Hongkong hatte es in den vergangenen Jahren immer wieder Streit zwischen Peking und Washington gegeben. Biden sieht das wirtschaftlich und militärisch aufstrebende China als größte geopolitische Herausforderung des 21. Jahrhunderts an und will der Regierung in Peking entschieden entgegentreten. (ktho/afp)

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