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Vermittlung im Ukraine-Konflikt: Scholz will nach Moskau fahren

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Vermittlung im Ukraine-Konflikt: Scholz will nach Moskau fahren

Vermittlung im Ukraine-Konflikt: Scholz will nach Moskau fahren

Der Bundeskanzler kündigt Gespräche mit Russlands Präsident Putin an. US-Präsident Biden und sein französischer Amtskollege vereinbaren „laufende Koordinierung“.

Olaf Scholz und Emmanuel Macron tragen Anzug und Mundschutz und machen freundliche Gesten

Zwei, die vermitteln wollen: Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron, 2021 in Brüssel Foto: Stephanie Lecocq/ap

BERLINrtr | Bundeskanzler Olaf Scholz hat baldige Gespräche mit Russlands Präsident Wladimir Putin über die Ukraine-Krise angekündigt. „Ich werde jetzt in die USA fahren. Ich werde auch in Kürze in Moskau weiter sprechen über die Fragen, die da notwendig sind“, sagte Scholz am Mittwoch im ZDF. „Das ist geplant und wird auch bald stattfinden“, fügte der Kanzler mit Blick auf ein Treffen mit Putin hinzu.

Am kommenden Montag wird der SPD-Politiker Gespräche mit US-Präsident Joe Biden in Washington führen. Wichtig sei, eine koordinierte Politik, auch mit den europäischen Partnern vorzubereiten. „Kaum eine Sache beschäftigt uns mehr.“ Scholz verwies darauf, dass er bereits mit Putin gesprochen habe. Dem Kanzler war in den vergangenen Tagen vorgeworfen worden, er engagiere sich zu wenig bei der Lösung der Ukraine-Krise – was er bestritt.

Zugleich wiederholte Scholz, dass angesichts des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine eine doppelte Botschaft nötig sei: „Die Lage ist sehr ernst“, sagte er. Man sage Russland, dass es einen sehr hohen Preis zu zahlen habe, wenn die territoriale Integrität der Ukraine verletzt werde.

„Diese Botschaft ist auch verstanden worden“, fügte Scholz hinzu. Gleichzeitig müssten aber alle Gesprächskanäle genutzt werden, damit es zu keiner militärischen Eskalation komme. Man habe es dabei geschafft, die Normandie-Gespräche mit Frankreich, der Ukraine und Russland „wieder mit Leben zu füllen“.

Erdoğan in Kiew

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan besucht an diesem Donnerstag Kiew und will sich um eine Vermittlung zwischen der Ukraine und Russland bemühen. Er werde sich dabei weder auf die eine, noch auf die andere Seite stellen, verlautet aus Regierungskreisen. Erdoğan werde beide Seiten zur Zurückhaltung aufrufen und wolle die Zusammenarbeit mit beiden Ländern fortsetzen. Die Türkei unterhält enge Beziehungen zu Russland und zur Ukraine, mit der ein Freihandelsabkommen unterzeichnet werden soll.

Unterdessen betonen US-Präsident Joe Biden und sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron ihre enge Abstimmung im Ukraine-Konflikt. Nach einem Telefonat der Staatsführer erklärte das Weiße Haus am Mittwoch, die beiden hätten eine „laufende Koordinierung“ vereinbart, sowohl was die Diplomatie anbelangt, als auch „Vorbereitungen, Russland rasche und schwere wirtschaftliche Kosten aufzuerlegen, sollte es weiter in die Ukraine eindringen“.

Macron hatte zuletzt eine Reise nach Moskau zu Russlands Präsident Wladimir Putin im Bemühen um eine Lösung der Krise nicht ausgeschlossen. Russland hat in den vergangenen Wochen nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten samt schwerem Gerät an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Der Westen befürchtet deshalb einen russischen Angriff auf das Nachbarland. Russland weist die Vorwürfe zurück und gibt zugleich an, sich von der Nato bedroht zu fühlen.

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