Ungarns Premier Viktor Orban tritt während seines Besuchs in London im Mai 2021 in der Downing Street vor die Presse.

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Ungarn: Opposition verbündet sich gegen Viktor Orbán

  • VonThomas Roser
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Ungarns Opposition hofft, mit vereinten Kräften den Machtwechsel zu erzwingen und Viktor Orbán abzulösen.

Budapest – Selbst eine zweitägige Zwangspause nach einem mysteriösen Cyberangriff kann die Aufbruchstimmung in den Reihen von Ungarns Opposition kaum trüben. Einen unerwartet starken Andrang vermeldet sie bei ihren am Wochenende angelaufenen Vorwahlen. Von der sozialistischen MSZP bis hin zu der rechtsnationalen Jobbik reicht das wenig homogene Sechs-Parteien-Bündnis, das Dauerregent Viktor Orbán mit Hilfe gemeinsamer Kandidierender bei der Parlamentswahl im Frühjahr aus dem Sattel hebeln will.

Für den neuen Typ von Oppositionwähler:innen sei rechts oder links nicht mehr wichtig, beteuert die von der linksliberalen DK als Premier-Kandidatin nominierte Europaabgeordnete Klara Dobrev: „Wichtig ist es, Demokrat zu sein.“ Die Opposition habe sich geeint, „weil unsere Sache alle Unterschiede aufhebt“, so Gergely Karacsony, der von zwei grünen Parteien und der MSZP als Kandidat nominierte Bürgermeister von Budapest.

Ungarn: Opposition kämpft mit vereinten Kräften gegen Orbán

Tatsächlich ist es das nach Maß von Orbáns regierender Fidesz-Partei geschneiderte Wahlrecht, das Ungarns Opposition auf die Bündelung ihrer Kräfte setzen lässt. Mehr als die Hälfte der 199 Parlamentssitze werden per Mehrheitswahlrecht vergeben: Wer in den 106 Wahlkreisen die meisten Stimmen holt, zieht direkt ins Parlament ein. Nur die restlichen 93 Sitze werden proportional nach dem Wahlergebnis der Parteien verteilt. Obwohl Fidesz 2014 und 2018 weniger als die Hälfte der Stimmen einfuhr, konnte sich die Partei so eine Zweidrittelmehrheit sichern.

Um die Zersplitterung ihrer Stimmen zu verhindern, hatte die Opposition bei den Kommunalwahlen 2019 erstmals auf gemeinsame Kandidat:innen gesetzt – und die Budapester Bürgermeisterwahl überraschend gewonnen. Auf einen ähnlichen Erfolg hofft sie bei der Parlamentswahl. Für jeden Wahlkreis wird in der ersten Runde der Vorwahl die aussichtsreichste Person bestimmt. Unter den drei Kandidierenden mit den meisten Stimmen wird im zweiten Wahlgang im Oktober die Spitzenperson gekürt, die gegen Orbán kandidiert. Die besten Aussichten hat neben Karacsony und Dobrev Jobbik-Chef Peter Jakab.

Die Linksliberale Klara Dobrev hat gute Chancen, als Kandidatin der Opposition zur Wahl im kommenden Jahr anzutreten.

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Die Linksliberale Klara Dobrev hat gute Chancen, als Kandidatin der Opposition zur Wahl im kommenden Jahr anzutreten.

Ungarns Opposition gegen Viktor Orbán: Prognosen sagen ein enges Rennen voraus

Die Prognosen sagen für die Parlamentswahl ein enges Rennen zwischen Fidesz und der Opposition voraus. Doch der Schulterschluss mit Jobbik birgt auch Risiken: Der Partei haftet nicht nur international, sondern auch im eigenen Land noch immer ihr rechtsextremes Image der Vergangenheit an. Seit fünf Jahren schlägt die Partei zwar gemäßigtere Töne an, doch stößt sie nach wie vor auf Skepsis.

Bei der Parlamentswahl soll Jobbik vor allem auf dem Land, wo Fidesz am stärksten ist, für die Opposition entscheidende Mandate erobern. Doch falls Jobbik-Chef Jakab die Vorwahlkür zum Spitzenkandidat für sich entscheidet, könnte das auch entmutigend wirken: Nicht alle Oppositionelle können sich mit der Idee eines Jobbik-Premiers wirklich anfreunden. (Thomas Roser)

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