Menschen stehen hinter einem Banner der Enteignungs-Initiative

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taz-Talk zum Enteignen-Volksentscheid: Der Terrier unter den Initiativen

taz-Talk zum Enteignen-Volksentscheid: Der Terrier unter den Initiativen

Debatte mit Tiefgang statt Argumenten-Hopping: In der taz klärten Initiativen-Sprecher Taheri und Grünen-Chef Graf, was ein „Ja“ bedeuten würde.

Menschen stehen hinter einem Banner der Enteignungs-Initiative

Die Stimmung ist gut in der Initiative Foto: dpa

BERLINtaz | Deutsche Wohnen und Co enteignen dürfte inzwischen die bekannteste Mieter-Initiative der Welt sein. Schon jetzt haben die Berliner Ak­ti­vis­t*in­nen hinter dem Volksentscheid, der private, renditeorientierte Wohnkonzerne vergesellschaften will, Interviewanfragen für den Montag nach der Abstimmung, die parallel zu den Wahlen stattfindet. Das japanische Fernsehen möchte ein Gespräch; das Wall Street Journal aus New York ebenso. Umso spannender werden die Interviews natürlich, wenn tatsächlich eine Mehrheit der Ber­li­ne­r*in­nen für die Vergesellschaftung auf Basis des Grundgesetzartikels 15 stimmen.

Oder wie es Rouzbeh Taheri, Sprecher des Bündnisses Deutsche Wohnen und Co enteignen, am Montagabend beim taz Talk in der Kantine der Zeitung ausdrückte: „Es wird ein Signal um die ganze Welt gehen: Berlin ist riskant für Spekulanten.“

Im Falle eines erfolgreichen Volksbegehren würden Spe­ku­lan­t:in­nen um Berlin erstmal einen großen Bogen machen, führte Taheri weiter aus auf dem Podium mit dem Landeschef der Grünen, Werner Graf, und taz Berlin-Leiter Bert Schulz. Die letzten Umfragen sahen eine knappe Mehrheit für Enteignungen.

Es entspann sich eine sachliche Debatte mit Tiefgang und Ausredenlassen – mal ganz schön nach multithematischem Kratzen an der Oberfläche in den TV-Triellen für die Bundestagswahl. Aber obwohl auch Graf sagte, dass er für Enteignungen stimmen werde – anders als Annalena Baerbock, grüne Spitzenkandidatin im Bund – arbeitete sich das Podium permanent an Gegenargumenten ab.

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Ein Gespräch mit Initiativen-Sprecher Rouzbeh Taheri und Werner Graf, Landesvorsitzender der Berliner Grünen. Live gestreamt am 20.09.2021.

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