Klaus Johannis war 
von 2000 bis 2014 
Bürgermeister von Sibiu in Siebenbürgen.

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Rumäniens Lichtgestalt verblasst

  • VonThomas Roser
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Präsident und Karlspreisträger Klaus Johannis gerät in der Heimat immer mehr in die Kritik.

Mit fast zweijähriger Verspätung wurde Klaus Johannis am Wochenende aufgrund seiner Verdienste um die europäischen Werte der Karlspreis für 2020 verliehen. Mit „großen Einsatz“ habe Rumäniens Präsident sein Land zur „rechtsstaatlichen Politik“ geführt, hatte das Aachener Direktorium bereits im Dezember 2019 seine Entscheidung begründet. Johannis sei Teil „der großen Linie von Europas Erbauern“, stellte EU-Ratspräsident Charles Michel den Preisträger nun gar in eine Reihe mit Leuten wie Helmut Schmidt, Helmut Kohl und François Mitterrand.

Der Ex-Bürgermeister von Sibiu (das hieß früher Hermannstadt) hat sich auch wirklich während seiner ersten Amtszeit als Präsident (2014-2019) einen Namen gemacht als unbeugsamer Verteidiger des Rechtsstaats. Beharrlich stemmte sich der bürgerliche siebenbürgische Sachse dem Ansinnen der damals regierenden Sozialisten entgegen, die Gewaltenteilung auszuhebeln – und die Justiz zu unterwerfen.

Mit zwei Dritteln der Stimmen wurde Johannis bei der Präsidentschaftswahl im Herbst 2019 denn auch im Amt bestätigt – der Zenit seiner Popularität. Doch trotz der Lobeshymnen in Aachen wirkte die wegen Corona zwei Mal verschobene Preisverleihung nicht nur zeitlich verspätet: Im eigenen Land ist der 62-Jährige inzwischen zu einem der unpopulärsten Politiker geworden.

Laut einer in der vergangenen Woche veröffentlichten Umfrage haben 52 Prozent seiner Landsleute mittlerweile eine negative Meinung und nur noch 28 Prozent eine positive über den einstigen Hoffnungsträger. Der Grund dafür ist nicht nur in der bescheidenen Erfolgsbilanz der seit 2019 regierenden PNL zu suchen. Kritiker werfen dem eigentlich überparteilichen Präsidenten vor, dass ihm der Machtkampf in seiner früheren Partei PNL wichtiger als der Erhalt von deren just geplatzten Koalition mit dem Reformbündnis URL-Plus gewesen sei.

Nach dem Debakel der PNL bei der Parlamentswahl hatte Johannis Ende 2020 Finanzminister Florin Citu als Premier installiert. Doch der ging in der Koalition mit der URL-Plus eigene Wege. Ohne Rücksprache mit dem Partner, aber offenbar mit Rückendeckung von Johannis gab Citu im September nach dem Gesundheitsminister auch noch dem Justizminister der URL-Plus den Laufpass.

Der brüskierte Juniorpartner kündigte die Koalition auf. Der in Aachen als „Brückenbauer“ gefeierte Johannis machte derweil keinerlei Anstrengungen, daheim Brücken zu bauen. Kritiker witterten in ihm gar den eigentlichen Drahtzieher der Minister-rauswürfe. Der Premier konnte so ein umstrittenes kommunales Entwicklungsprogramm durchbringen: Die milliardenschwere Morgengabe an die PNL-Barone in der Provinz sollte Citu die Wahl zum Parteichef ebnen.

Und tatsächlich glückte Citu auf dem PNL-Parteitag Ende September die Entmachtung des bisherigen Parteichefs Ludovic Orban – auf Kosten schwerer Verwerfungen in der PNL und dem endgültigen Scheitern der Koalition. Gemeinsam mit der Opposition will die URL-Plus am Dienstag ein Misstrauensvotum gegen Citu anstrengen.

Zwar kann Johannis seinen Strohmann Citu selbst bei Abwahl erneut als Premier nominieren. Doch nur die Duldung durch die Sozialisten könnte eine PNL-Minderheitsregierung im Sattel halten. Während die Pandemie das Land wieder voll erfasst hat, rutscht der Karpatenstaat immer tiefer in die Krise.

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