Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat sich inzwischen für eine Impfpflicht ausgesprochen.

Neue Corona-Maßnahmen: Söder plädiert für vorgezogenes Bund-Länder-Treffen, Details wollten wir unter der Überschrift Neue Corona-Maßnahmen: Söder plädiert für vorgezogenes Bund-Länder-Treffen für Sie, liebe Leserinnen und Leser, mitteilen. Details zu unseren News mit dem Titel Neue Corona-Maßnahmen: Söder plädiert für vorgezogenes Bund-Länder-Treffen finden Sie in unserem Artikel..

Neue Corona-Maßnahmen: Söder plädiert für vorgezogenes Bund-Länder-Treffen


  • Sandra Kathe

    VonSandra Kathe
    schließen

Die Corona-Zahlen steigen in vielen Bundesländern rasant an. Nun fordern die ersten Ministerpräsidenten eine mögliche Impfpflicht und strengere Maßnahmen.

München/Berlin – Wegen steigender Corona*-Fallzahlen in vielen Regionen Deutschlands hat sich der bayerische Ministerpräsident Markus Söder* (CSU*) dafür ausgesprochen, den für 9. Dezember geplanten Bund-Länder-Gipfel vorzuziehen und dabei auch mögliche Änderungen des Infektionsschutzgesetzes zu besprechen. „Jede Möglichkeit, die derzeitige Krisenlage zu verbessern, muss genutzt werden“, sagte Söder laut einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag der Süddeutschen Zeitung.

So kritisierte Söder etwa das neue Infektionsschutzgesetz*, das der Bundestag mit Mehrheit der Ampel-Parteien vergangene Woche beschlossen hat: Die Regelungen seien „der derzeitigen Situation nicht angemessen“. Damit folgt der bayerische Ministerpräsident auch der Linie der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel* (CDU*), die bereits mehrfach strengere Maßnahmen forderte.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat sich inzwischen für eine Impfpflicht ausgesprochen.

+

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat sich inzwischen für eine Impfpflicht ausgesprochen.

Verschärfung der Corona-Lage: Söder für Impfpflicht und Impfungen in Apotheken

Für das Voranbringen der Impfkampagne befürworte Söder inzwischen auch die Impfpflicht, die der geschäftsführende Unions-Gesundheitsminister Jens Spahn* auf einer Pressekonferenz vor wenigen Wochen noch als undurchführbar abgetan hatte. Söder zufolge könne nur die Impflicht „die Gesellschaft befrieden und uns allen die Freiheit zurückbringen, wie wir sie vor Corona kannten“. Um das Tempo bei der Impfkampagne zu erhöhen, fordert Söder, auch Apotheker:innen die Erlaubnis zum Impfen zu erteilen.

Damit folgt Söder den Forderungen mehrerer Ministerpräsidenten, die sich in den vergangenen Tagen ähnlich geäußert hatten. Auch der saarländische Regierungschef Tobias Hans (CDU) hatte bereits gefordert, die für Dezember geplante Ministerpräsidentenkonferenz vorzuziehen. Für die Einführung einer Impfpflicht hatten sich auch etwa der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sowie Reiner Haseloff (CDU) aus Sachsen-Anhalt ausgesprochen.

In einigen Bundesländern - darunter auch Bayern - kommen die Kliniken an ihre Grenzen.

+

In einigen Bundesländern – darunter auch Bayern – kommen die Kliniken an ihre Grenzen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert deswegen schnellstmöglich strengere Maßnahmen.

Corona-Politik: Länderchefs fordern vorgezogene Bund-Länder-Runde

Sollte das Treffen des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin mit den Länderchefs wie von Söder gefordert vorgezogen werden, könnte der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel noch ein letztes Mal die Leitung des Gremiums übertragen werden, bevor ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz* (SPD*) die Regierungsgeschäfte übernimmt. Dieser soll voraussichtlich in der Woche nach dem 6. Dezember als Bundeskanzler vereidigt werden. Wer zu Scholz‘ Kabinett gehören soll, geben die Parteien aktuell nach und nach bekannt*. (ska/AFP) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

Rubriklistenbild: © Peter Kneffel/dpa

Bir cevap yazın