Schwedens Regierungschefin tritt am Tag ihrer Wahl wieder zurück

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Magdalena Andersson: Schwedens Regierungschefin tritt direkt zurück – und stellt sich erneut zur Wahl

Schwedens neue Regierungschefin Magdalena Andersson ist nach ein paar Stunden im Amt wieder zurückgetreten. Ausschlaggebend war ein Streit mit den Grünen.

Update vom 25. November, 11.50 Uhr: Nach ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin und dem Rücktritt noch am selben Tag hat die schwedische Sozialdemokratin Magdalena Andersson aller Voraussicht nach die Unterstützung für eine abermalige Kandidatur beisammen. Die 54-Jährige benötigt wie schon bei der ersten Abstimmung im Stockholmer Reichstag am Mittwoch eine Parlamentsmehrheit, die sich nicht gegen sie ausspricht. Nach Grünen und Zentrumspartei signalisierte auch die Linke, Andersson wieder tolerieren zu wollen. Man werde sich in einer neuen Abstimmung enthalten, schrieb Linken-Chefin Nooshi Dadgostar auf Facebook.

Parlamentspräsident Andreas Norlén spricht nun mit den Parteispitzen darüber, wie es weitergeht. Am Donnerstagnachmittag wollte er sich näher dazu äußern. Andersson hat signalisiert, dass sie sich nochmals zur Wahl stellen möchte und dann mit einer rein sozialdemokratischen Minderheitsregierung antreten will. Ein neues Votum könnte Anfang kommender Woche stattfinden.

Erstmeldung vom 24. November, 18 Uhr:

Stockholm – Heute wurde Magdalena Andersson zur ersten schwedischen Regierungschefin gewählt. Doch nur wenige Stunden später kündigte sie ihren Rücktritt an. Sie habe bei Parlamentspräsident Andreas Norlén um Entlassung gebeten, strebe aber an, wieder Ministerpräsidentin zu werden, sagte die Sozialdemokratin am Mittwoch in Stockholm. Was ist passiert?

Hintergrund des Blitz-Rücktritts ist ein Streit mit Schwedens Grünen. Die Partei hatte angekündigt, die Regierung zu verlassen, weil das Parlament in Stockholm am Mittwoch einen alternativen Haushaltsvorschlag der Opposition angenommen hat. Der Stockholmer Reichstag habe damit erstmals einen Staatshaushalt gebilligt, der „mit einer rechtsextremen Partei“ verhandelt worden sei, sagte einer der beiden grünen Parteichefs, Per Bolund, auf einer Pressekonferenz.

Schwedens neue Regierungschefin Magdalena Andersson zurückgetreten – das ist der Grund

Damit meinte er die rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die zusammen mit den Moderaten und den Christdemokraten hinter dem alternativen Haushalt stehen. Bolunds Co-Vorsitzende Märta Stenevi sagte, ihre Partei sei sich einig, dass sie nicht in einer Regierung sitzen könne, die gezwungen werde, eine Politik zu verfolgen, die mit den Schwedendemokraten verhandelt worden sei. „Wir müssen unseren Wählern in die Augen sehen können“, sagte sie.

Parlamentspräsident Norlén billigte am Mittwochabend den Entlassungsantrag der Sozialdemokratin und ließ mitteilen, dass er nun Kontakt mit den Parteivorsitzenden aufnehmen werde, um über die Situation zu beraten. Über das weitere Vorgehen werde er am Donnerstagnachmittag informieren.

Magdalena Andersson als Regierungschefin in Schweden zurückgetreten – doch sie will wieder regieren

In Schweden* ist es üblich, dass eine Koalitionsregierung abtritt, wenn eine Partei die Koalition verlässt. Sie wolle keine Regierung führen, deren Legitimität in Frage gestellt werde, sagte Andersson dazu. Die 54-Jährige hofft nun darauf, mit einer reinen sozialdemokratischen Minderheitsregierung zurückkehren zu können – und wies darauf hin, dass die Grünen sie nach wie vor als Ministerpräsidentin unterstützen wollten. (dpa) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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