Yunior García Aguilera lehnt an einem Türrahmen,

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Kuba vor geplanten Oppositionsdemos: Was tun die Uniformierten?

Kuba vor geplanten Oppositionsdemos: Was tun die Uniformierten?

Kubas Regierung versucht, den „friedlichen Marsch für den Wandel“ zu verhindern. Oppositionelle planen aber weiter, am Montag auf die Straße zu gehen.

Yunior García Aguilera lehnt an einem Türrahmen,

Dramaturg und Organisator der geplanten Proteste in Kuba: Yunior García Aguilera Foto: ap

HAMBURGtaz | Juan Elias Navarro konnte es kaum fassen. Eine ganze Polizeibrigade mit zwanzig Polizisten stürmte am Samstagnachmittag sein Haus in der Calle Santa Rita von Santiago de Cuba. „Sie wollten mich festnehmen, aber ich war schon zuvor entkommen“, schreibt der Maler in einer Message.

Der Aufmarsch der Uniformierten war für den 60-jährigen nicht überraschend gekommen, denn schon zu Wochenbeginn seien Beamte bei ihm vorstellig geworden, um ihn aufzufordern, nicht am „15N“ teilzunehmen. Das ist das Synonym in den sozialen Netzen für den „friedlichen Marsch für den Wandel“, den Ak­ti­vis­t*in­nen in sechs verschiedenen Städten der Insel für den 15. November angemeldet haben und den sie trotz Verbots durchführen wollen.

„Ein Marsch“, so Yunior García Aguilera, „der uns und der Welt zeigen soll, dass es in Kuba nicht nur wenige oppositionelle Grüppchen gibt, die für einen demokratischen Wandel eintreten, sondern viele.“ Genau das scheint die Regierung in Havanna verhindern zu wollen. Mit Besuchen bei bekannten Intellektuellen und Ak­ti­vis­t*in­nen versucht sie, potenzielle Teil­neh­me­r*in­nen einzuschüchtern. Zumindest ist das die Meinung von Juan Elias Navarro, bei dem die Polizei Fernseher, Computer, USB-Sticks und einen Decoder beschlagnahmt hat, sodass die Familie komplett vom Informationsfluss abgekoppelt ist.

Nur auf das eigene Mobiltelefon kann er sich noch verlassen, aber längst kursieren auf der Insel Gerüchte, dass der staatliche Telefonmonopolist Etecsa das Internet auf Weisung der Regierung am Montag, dem Tag der Demonstration, erneut ausschalten könnte wie im Anschluss an die inselweiten Proteste vom 11. Juli. Ziel dürfte es sein, den Informationsfluss nach außen, vor allem über die sozialen Medien, zu kappen.

Marsch mit Symbolcharakter

Neu ist allerdings das rigide Vorgehen gegen Spaniens größte Nachrichtenagentur, Efe. Den fünf Journalisten der Agentur wurde am Samstag im Internationalen Pressezentrum (CPI) an der 23. Straße Havannas die Akkreditierung entzogen, so der Efe-Bürochef in Havanna, Atahualpa Amerise.

Laut Amerise hätten die Behörden keinen Grund genannt, unklar sei auch, ob die Akkreditierung vorübergehend oder definitiv entzogen sei und ob sie in einem Bezug zu einem Interview mit Demonstrationsorganisator Yunior García Aguilar stehe. Das Interview mit dem 39-jährigen Dramaturgen, in dem er ankündigte, bereits am Sonntag um 15 Uhr die 23. Avenida hinunter zum Malecón, der Uferpromenade, zu gehen, erschien am Samstag.

García Aguilar, der trotz aller Warnungen der Regierung friedlich demonstrieren will, ist nicht allein. Eine ganze Reihe von Ak­ti­vis­t*in­nen sind ein paar Tage vor dem friedlichen Marsch abgetaucht und wollen trotz des Vorgehens der Polizei demonstrieren. Dazu zählt auch Juan Elias Navarro, der bei Freunden untergekommen ist und der in der Nachbarschaft Unterstützung genießt.

Doch unklar ist, wie die Ordnungskräfte sowohl am Sonntag und am Montag reagieren. Wird es Festnahmen geben, was wahrscheinlich ist, denn die Demonstration wurde offiziell verboten? Wird es zu Gewalt gegenüber den De­mons­tran­t*in­nen wie rund um den 11. Juli kommen?

Die In­itia­to­r*in­nen der Demonstration, die von den Behörden als von den USA bezahlt und gesteuert bezeichnet werden, halten beides für möglich. Sie haben aufgerufen, in Weiß gekleidet und Gedichte rezitierend auf die Straße zu gehen – zum Marsch mit Symbolcharakter. Dass Aufruf und Demonstration für Yunior García Aguilera und seine Mit­strei­te­r*in­nen vor Gericht enden könnte, hält er für wahrscheinlich. Eine Aussage dort will er verweigern.

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