Sicherheitskräfte stehen Wache am polnisch-belarussischen Grenzübergang.

Krise an belarussisch-polnischer Grenze – Putin: „Wir haben damit nichts zu tun“, Details wollten wir unter der Überschrift Krise an belarussisch-polnischer Grenze – Putin: „Wir haben damit nichts zu tun“ für Sie, liebe Leserinnen und Leser, mitteilen. Details zu unseren News mit dem Titel Krise an belarussisch-polnischer Grenze – Putin: „Wir haben damit nichts zu tun“ finden Sie in unserem Artikel..

Krise an belarussisch-polnischer Grenze – Putin: „Wir haben damit nichts zu tun“


  • Sandra Kathe

    VonSandra Kathe
    schließen

Bei Temperaturen um den Gefrierpunkt harren Tausende Tagen in provisorischen Camps in Belarus an der Grenze zur EU aus. Bislang starben zwei Menschen.

Update vom Samstag, 13.11.2021, 10.00 Uhr: Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine Beteiligung Moskaus am Konflikt um Geflüchtete an der belarussisch-polnischen Grenze bestritten. „Ich möchte, dass es alle wissen. Wir haben nichts damit zu tun“, sagte Putin in einem am Samstag vom staatlichen Rundfunksender Westi ausgestrahlten Interview. Derweil erklärte die polnische Polizei, dass in der Nähe der Grenze die Leiche eines syrischen Flüchtlings entdeckt worden sei.

„Die Leiche eines jungen Mannes syrischer Nationalität wurde gestern in einem Wald bei Wolka Terechowska entdeckt“, erklärte die Behörde. Die Todesursache habe vor Ort nicht festgestellt werden können.

Etwa hundert Menschen hätten in der Nacht erneut versucht, die Grenze zu überwinden, teilte die Polizei weiter mit. Beim Anblick von Polizei und Soldaten seien die Menschen aber auf belarussischer Seite in den Wald geflohen.

Sicherheitskräfte stehen Wache am polnisch-belarussischen Grenzübergang.

+

Sicherheitskräfte stehen Wache am polnisch-belarussischen Grenzübergang.

Nach Androhung von EU-Sanktionen: Türkei ordnet Flugverbote nach Belarus an

Erstmeldung: Brüssel/Istanbul – Um angedrohte Sanktionen seitens der EU-Staaten zu verhindern, hat die zivile Luftfahrtbehörde der Türkei am Freitag zugesagt, strengere Regeln für eine Ausreise nach Belarus zu verhängen und sogar Flugverbote anzuordnen. So sei geplant, dass Menschen aus Syrien, dem Irak oder Jemen zukünftig nicht mehr von der Türkei nach Belarus reisen dürften, auch One-Way-Tickets für Flüge aus der Türkei nach Minsk solle es nicht mehr geben.

Die Entscheidung ist Folge der nach wie vor angespannten Lage an den belarussischen Grenzen zu EU-Staaten wie Polen oder Litauen. Hier warteten in den vergangenen Tagen Tausende Menschen unter prekären Umständen auf eine Ausreise in die EU. Immer wieder kommt es zu Konflikten mit der Polizei. Polnische Sicherheitskräfte schritten Polizeiangaben zufolge in der Nacht mehrfach ein, um illegale Grenzübertritte zu verhindern.

Konflikt zwischen EU und Belarus: Verhärtete Fronten – Militär im Einsatz

In der Nähe des Ortes Kuznica hätten belarussische Soldaten am Donnerstagabend (11.11.2021) versucht, eine rund 35 Menschen zählende Menschengruppe gewaltsam über die Grenze zu drängen, zitierte die Agentur PAP den örtlichen Polizeisprecher Tomasz Krupa. Unter den Migrant:innen waren demnach überwiegend Frauen und Kinder. Viele Angaben aus dem Grenzgebiet lassen sich nicht überprüfen, weil unabhängigen Journalisten bislang der Zutritt verwehrt wurde.

Der Führung in Minsk wird vorgeworfen, gezielt Migrant:innen aus Krisengebieten ins Land zu holen, um sie dann zur Weiterreise in die EU an die Grenze zu Polen zu bringen. Die Vermutung ist, dass sich Machthaber Alexander Lukaschenko damit für Sanktionen rächen will, die die EU wegen der Unterdrückung der Zivilgesellschaft und der demokratischen Opposition erlassen hat.

Berichten zufolge sollen belarussische Militärs am Donnerstagabend versucht haben eine Gruppe Migrant:innen über die Grenze zu drängen.

+

Berichten zufolge sollen belarussische Militärs am Donnerstagabend versucht haben eine Gruppe Migrant:innen über die Grenze zu drängen: vor allem Frauen und Kinder.

Krise an der Grenze zu Belarus: Neue EU-Sanktionsinstrumente ab Montag

Wenn sich die Türkei nicht am Vorgehen gegen die illegale Migration beteiligt hätte, hätte die teilstaatliche Fluggesellschaft Turkish Airlines in Kürze mit Sanktionen, etwa einem Start- und Landeverbot auf EU-Flughäfen, belegt werden können. Um solche Maßnahmen zu ermöglichen, hatten sich die EU-Staaten in den vergangenen Tagen auf ein neues Sanktionsinstrument gegen Fluggesellschaften und andere Beteiligte an illegalen Schleuseraktivitäten verständigt. Es soll am kommenden Montag bei einem EU-Außenministertreffen formell beschlossen werden. Im nächsten Schritt könnten dann konkrete Strafmaßnahmen verhängt werden.

Im Team von EU-Ratspräsident Charles Michel, das in den vergangenen Tagen mit den türkischen Behörden in intensivem Kontakt war, wurden die Selbstverpflichtungen begrüßt. „Wenn diese Maßnahmen umgesetzt werden, wird das konkrete Auswirkungen auf die aktuelle Situation haben“, sagte ein Beamter. Michel selbst bedankte sich auf Twitter bei den türkischen Behörden „für Ihre Unterstützung und Zusammenarbeit“.

Migrant:innen kommen über Belarus: Mehr als Hundert Menschen täglich erreichen Deutschland

Über Belarus und Polen kommen weiter pro Tag im Schnitt weit mehr als 100 Migranten unerlaubt nach Deutschland. Seit Monatsbeginn wurden bis einschließlich 11. November 1488 unerlaubte Einreisen mit Bezug auf Belarus registriert, vor allem entlang der deutsch-polnischen Grenze, wie die Bundespolizei am Freitag mitteilte. Seit Jahresbeginn waren es 9329. Eine Entspannung der Lage zeichne sich nicht ab. (ska/dpa)

Rubriklistenbild: © Irek Doro¿añski/Dwot/dpa

Bir cevap yazın