Grünen-Parteitag in Berlin

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Grüne geben Ampel-Minister bekannt: Parteimitglieder sollen in Urabstimmung über Personalien entscheiden


  • Fabian Müller

    VonFabian Müller
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Die Grünen wollen am Donnerstag die Minister für das künftige Ampel-Kabinett bekannt geben. Ihre 125.000 Parteimitglieder sollen in einer Urabstimmung über die Personalien abstimmen.

Berlin – Nach der Einigung der Spitzen von SPD, Grünen und FDP auf einen Koalitionsvertrag zur Bildung der ersten bundesweiten Ampel-Koalition sind nun Mitglieder und Delegierte am Zuge. Die Grünen* starten dazu bereits an diesem Donnerstag eine Urabstimmung. Ihre 125.000 Mitglieder sollen nicht nur über die Vereinbarungen der potenziellen Regierungspartner abstimmen, sondern auch über das Personaltableau der Grünen für das künftige Kabinett. Die Partei will zum Start der Abstimmung die Besetzung der fünf Ministerien bekannt geben, die sie in einer Ampel-Regierung innehaben werden. Bei SPD* und FDP* sollen Anfang Dezember Parteitage den Vertrag absegnen.

Obwohl in den Koalitionsverhandlungen* alle Parteien Abstriche von ihren Positionen machen und Kompromisse eingehen mussten, geht der designierte neue Kanzler Olaf Scholz* davon aus, dass der Vertrag von allen Parteien gebilligt werden wird. „Ich bin da sehr zuversichtlich. Es ist ein gutes Ergebnis aus der Sicht aller drei Parteien“, sagte er am Mittwochabend in einem ARD-„Brennpunkt“. Scholz stellte zudem in Aussicht, dass das künftige Kabinett zu gleichen Teilen aus Frauen und Männern besetzt sein wird. „Ich habe immer gesagt, dass es mir darum geht, dass die Parität auch im Kabinett gilt. Und ich halte mich an meine Worte.“

Grüne geben Minister bekannt: Urabstimmung dauert zehn Tage

Nach dem Zeitplan der drei Parteien soll Scholz in der Woche ab dem 6. Dezember im Bundestag zum Kanzler gewählt werden. Damit endet nach 16 Jahren die Ära von Angela Merkel*, die bei der Bundestagswahl am 26. September* nicht wieder kandidiert hatte. Deutschland steht vor einer politischen Zäsur.

Video: „Die Ampel steht“ – Wer wird was im Kabinett von Olaf Scholz?

Den Auftakt der Urabstimmung bei den Grünen bildet am Nachmittag ab 16 Uhr ein Bund-Länder-Forum in Berlin, bei dem die Ergebnisse diskutiert werden. Die Urabstimmung soll zehn Tage dauern und digital oder per Brief möglich sein. Für die Annahme des Koalitionsvertrags und die Zustimmung zum Personaltableau sei eine einfache Mehrheit notwendig. Ein Quorum gebe es nicht, hieß es. Interessant wird sein, ob die Mitglieder insbesondere die Vereinbarungen zum Klimaschutz als ausreichend erachten oder nicht. (dpa/AFP/fmü) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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