Donald Trump, Steve Bannon und Mike Flynn im Weißen Haus 2017.

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Donald Trump: Verschwörung gegen die USA im innersten Zirkel


  • Tim Vincent Dicke

    VonTim Vincent Dicke
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Vertraute im Umfeld von Donald Trump kämpften mit aller Macht gegen den Wahlsieg von Joe Biden. Das war eine Verschwörung gegen Amerika, meint Bob Woodward.

Washington D.C. – In seinen Büchern enthüllte Bob Woodward schockierende Details über die Amtszeit von Donald Trump. Nun hat sich der amerikanische Star-Journalist erneut zu Wort gemeldet – und spricht von einer möglichen Verschwörung gegen die USA im innersten Zirkel des früheren Präsidenten.

Woodward bezog sich insbesondere auf den ehemaligen nationalen Sicherheitsberater Mike Flynn, einen der engsten Vertrauten von Donald Trump. Am Montag (08.11.2021) hatte der Ausschuss zur Untersuchung der Erstürmung des US-Kapitols im Januar erklärt, neben Flynn unter anderem Trumps Wahlkampfmanager William Stepien vorzuladen. Zudem soll auch der frühere ranghohe Trump-Berater Jason Miller Rede und Antwort stehen. Die Vorgeladenen sowie drei weitere Personen aus Trumps damaligem Umfeld sollen zudem eine Reihe Dokumente vorlegen.

Vertrauter von Donald Trump: Flynn wollte Kriegsrecht verhängen

Der Untersuchungsausschuss müsse über deren Bemühungen, das Wahlergebnis zu sabotieren, „jede Einzelheit“ ans Licht bringen, erklärte der Vorsitzende Bennie Thompson. Es müsse geklärt werden, mit wem die Personen im Weißen Haus und im Kongress in Kontakt gewesen seien und was sie mit den Protesten verbinde, die zur gewaltsamen Erstürmung des Kapitols geführt hätten, erklärte er.

Flynn trat gegen Ende von Trumps Amtszeit als Hardliner auf. In einem Gespräch mit dem rechten TV-Sender Newsmax brachte er eine extreme Option für Donald Trump ins Spiel: Die Erklärung des Kriegsrechts, um Joe Bidens Amtsantritt zu verhindern. Woodward zufolge könnten die radikalen Forderungen Flynn nun in Bedrängnis bringen. Zwar sei es für den Untersuchungsausschuss schwierig, Zeugen zu Aussagen zu zwingen – jedoch könnte das Justizministerium einspringen.

„Der Ausschuss zum 6. Januar hat keine starke Handhabe, da es Verzögerungsmanöver geben wird und Kongressausschüsse normalerweise nicht an diese Art von Informationen herankommen“, sagte Bob Woodward in einem Interview mit CNN und fügte hinzu: „Die Sache liegt also in den Händen des Justizministeriums.“

Verschwörung gegen Amerika im innersten Zirkel von Donald Trump?

Die Vorwürfe gegen Flynn und weitere Personen aus dem Umfeld von Donald Trump würden so schwer wiegen, dass rechtliche Konsequenzen nicht ausgeschlossen werden könnten. Deren Versuche, Joe Biden als Sieger der Präsidentschaftswahl 2020 zu delegitimieren, könnten als „Conspiracy to defraud the United States“, also als Verschwörung zum Betrug der USA ausgelegt werden – ein Straftatbestand in der Gesetzgebung der Vereinigten Staaten.

Woodward erläuterte zum Verdacht einer möglichen Verschwörung: „Claire, unsere Assistentin, hat gesagt: ‚Schauen Sie sich die Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs an‘.“ Dies ist ein klarer Fall eines Verstoßes gegen den Abschnitt 371, Verschwörung zum Betrug der USA. Wenn dies keine solche Verschwörung ist, weiß ich nicht, was es ist.“

Michael Flynn, der damalige Sicherheitsberater von US-Präsident Trump, spricht beim täglichen Pressebriefing im Weißen Haus.

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Michael Flynn, der damalige Sicherheitsberater von US-Präsident Trump, spricht beim täglichen Pressebriefing im Weißen Haus.

Abschnitt 371 des 18. Artikels im US-Bundesrecht stellt Handlungen unter Strafe, bei denen sich „zwei oder mehrere Personen verschwören, um entweder eine Straftat gegen die Vereinigten Staaten zu begehen oder die Vereinigten Staaten oder eine ihrer Behörden auf irgendeine Weise oder zu irgendeinem Zweck zu betrügen.“ Eine solche Verschwörung wird mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet.

Donald Trump: Steve Bannon wollte vor dem Ausschuss nicht sprechen

Der Ausschuss hatte vor Flynn bereits Trumps einstigen Chefstrategen Steve Bannon vorgeladen. Dieser weigerte sich aber, zu kooperieren. Das von demokratischen Abgeordneten kontrollierte Repräsentantenhaus beschloss daraufhin, wegen Missachtung des Kongresses ein strafrechtliches Vorgehen gegen Bannon zu ermöglichen. Die Entscheidung über ein Strafverfahren liegt nun beim Justizministerium. Bannon wird verdächtigt, vorab Kenntnis von Plänen für gewaltsame Proteste gehabt zu haben.

Anhänger:innen von Donald Trump hatten am 6. Januar das US-Kapitol attackiert. Dabei starben fünf Menschen, darunter ein Polizeibeamter. Trump musste sich wegen des Angriffs einem Amtsenthebungsverfahren stellen, weil er seine Unterstützer:innen zuvor in einer Rede aufgestachelt hatte. Am Ende wurde er jedoch freigesprochen. (tvd)

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