Schulen fördern noch zu selten Kinder in Kleingruppen.

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Die Ritterin und der Drachen

  • VonFabian Kretschmer
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Peking würde nur zu gerne auf eine idealistische Chefdiplomatin aus Berlin verzichten.

Aus offizieller chinesischer Sicht scheinen die meisten Befürchtungen in Bezug auf die neue Regierung in Berlin einzutreten: Schon in dem am Mittwoch vorgelegten Koalitionsvertrag wird mehr als deutlich, dass die künftige China-Politik der Bundesrepublik andere Akzente setzen wird.

Ob in Bezug auf die Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang oder den geopolitischen Interessen im Indo-Pazifik-Raum: Es werden gleich ein halbes Dutzend an Reizthemen benannt, die für Chinas Staatsführung allesamt rote Tücher sind. Das zurückhaltende Taktieren der Merkel-Jahre, als Berlin sich fast ausschließlich auf die Interessen der deutschen Unternehmen fokussierte, ist nun wohl vorbei.

So schreibt die Ampel-Koalition erstmals von einer „systemischen Rivalität“ mit der Volksrepublik. Zudem heißt es, dass man „im zunehmenden Wettbewerb faire Spielregeln“ fordert. Zwar suche man weiter Kooperation, jedoch stärker angebunden an eine einige EU-Strategie.

Dies dürfte der Staatsführung in Peking gar nicht schmecken. Sie versucht nämlich stets in ihrer Außenpolitik nur bilateral zu agieren, um ihre Machtposition besser auszuspielen. Dass Deutschlands Außenpolitik sich künftig stärker an Europa – und schlussendlich auch an den USA – orientiert, ist nicht im Sinne der Kommunisten.

Doch mit Annalena Baerbock als Außenministerin werden wohl noch ganz andere Töne angestimmt werden. Die Grünen haben in ihrem Wahlprogramm die mit Abstand kritischsten Positionen gegenüber China eingenommen. Insbesondere Baerbock steht für eine Politik, die Menschenrechten und moralischen Werten mehr Gewicht beimisst als dem Profit.

Im Koalitionstext wird dieser Paradigmenwechsel nun auch durchbuchstabiert. Hongkongs 1997 zugesicherte Autonomie soll wieder hergestellt und der Taiwan-Konflikt nur friedlich gelöst werden. Was nach Selbstverständlichkeiten klingt, ist aber eine mutige Tat. Denn Chinas Staatsführung reagiert auf von ihr als Provokation angesehene Außenpolitik schnell mit ökonomischen Vergeltungsschlägen. Da die deutsche Volkswirtschaft stark vom chinesischen Markt abhängt, dürfte jede Silbe in dem Vertrag genau abgewogen sein.

Aber noch ist die Ampel nicht vereidigt und so gibt sich Peking zurückhaltend. „Wir hoffen, dass die neue Regierung in Deutschland die pragmatisch geprägte China-Politik weiterführt“, sagt ein Sprecher des Außenministeriums am Donnerstag in einer ersten Stellungnahme. Im gleichen Atemzug wurde das Macht-Mantra wiederholt, dass man Respekt vor Chinas Kerninteressen zu wahren habe: Taiwan, das Südchinesische Meer, Hongkong und Xinjiang seien „innere Angelegenheiten“ der Volksrepublik. Dass sich Chinas Regierung in diesen Punkten Kritik gefallen lassen wird, gilt derzeit als nahezu ausgeschlossen.

Wahrscheinlich wird Staatschef Xi Jinping seine Hoffnungen vor allem auf Kanzler Olaf Scholz setzen, der im Vergleich zu Baerbock beispielsweise als eher sinophil gilt. Nicht zuletzt hat er sich während seiner Zeit als Hamburgs Bürgermeister für etliche Wirtschaftskooperationen mit der Volksrepublik starkgemacht.

Mit Annalena Baerbock hingegen werden die Chinesen wohl weniger umzugehen wissen – nicht zuletzt auch, weil sie als Frau mit gerade mal 40 knapp drei Jahrzehnte jünger ist als die männliche Führungsriege in Peking. Dennoch wird gerade sie, die noch über keine nennenswerten Erfahrungen auf internationalem Parkett verfügt, die wohl hitzigsten Debatten mit der chinesischen Regierung führen müssen.

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