Robert Habeck, Chef der Grünen, nach einem Pressetermin am Montag

Bundestagswahl: Koalitions-Poker! Scholz‘ SPD greift nach Habeck-Coup ein – Warnung an Grüne und FDP, Details wollten wir unter der Überschrift Bundestagswahl: Koalitions-Poker! Scholz‘ SPD greift nach Habeck-Coup ein – Warnung an Grüne und FDP für Sie, liebe Leserinnen und Leser, mitteilen. Details zu unseren News mit dem Titel Bundestagswahl: Koalitions-Poker! Scholz‘ SPD greift nach Habeck-Coup ein – Warnung an Grüne und FDP finden Sie in unserem Artikel..

Bundestagswahl: Koalitions-Poker! Scholz‘ SPD greift nach Habeck-Coup ein – Warnung an Grüne und FDP


  • Cindy Boden

    VonCindy Boden
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Grüne und FDP haben es in der Hand: Welche Partei unterstützen sie bei deren Plan, den Kanzler zu stellen? Die SPD geht voran, Habeck macht einen Vorschlag. News-Ticker.

  • Noch ist unklar, welche Koalition Deutschland demnächst führen wird. Die SPD* geht nun einen Schritt nach vorne (siehe Erstmeldung).
  • Grünen*-Chef Habeck will sich bei Verhandlungen an früheren Gesprächen aus Schleswig-Holstein orientieren (Update vom 28. September, 11.18 Uhr).
  • Die SPD-Spitze ist offen dafür, die Parteimitglieder über einen Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen (siehe Update vom 28. September, 11.25 Uhr).
  • Dieser News-Ticker wird fortlaufend aktualisiert.

Update vom 28. September, 11.25 Uhr: Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans ist offen für die Möglichkeit, die Parteimitglieder über einen Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen. „Eine Mitgliederbefragung ist eine Option“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Über die Form der Beteiligung werde im Zuge von Verhandlungen entschieden. „Es darf der Mitgliedschaft jedenfalls nicht zugemutet werden, dass sie wichtige Entscheidungen der Spitze schlucken muss und nicht mitreden darf.“

Der Parteichef wandte sich gegen Spekulationen, Kanzlerkandidat Olaf Scholz laufe am Gängelband der SPD. Nach dem Grundgesetz bestimme der Bundeskanzler die Richtlinien der Politik. „Das ist eine große Gestaltungsmacht.“ Walter-Borjans wörtlich: „Die Erzählung, Olaf Scholz werde nach der Wahl von der Partei an der Leine geführt, ist völlig realitätsfern.“

Koalitionen nach der Bundestagswahl: Auch Habeck äußert sich zu „Balkonfotos“ von 2017

Robert Habeck, Chef der Grünen, nach einem Pressetermin am Montag

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Robert Habeck, Chef der Grünen, nach einem Pressetermin am Montag

Update vom 28. September, 11.18 Uhr: Die Gespräche über eine neue Bundesregierung sollen nach Ansicht von Grünen-Chef Robert Habeck so diskret wie möglich ablaufen. Auch auf „Balkonfotos“ wie vor vier Jahren solle verzichtet werden. „Das ist eine Lehre aus den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen von 2017 und umgekehrt aus den erfolgreichen Gesprächen in Schleswig-Holstein“, sagte Habeck der Neuen Osnabrücker Zeitung. Zuvor griff schon der SPD-Fraktionsvorsitzende dieses Thema auf und teilte aus (siehe Erstmeldung). Aus den letztlich gescheiterten „Jamaika“-Sondierungen von 2017 im Bund waren fortlaufend Informationen in die Öffentlichkeit gelangt.

Habeck plädierte in der Zeitung dafür, sich bei den Verhandlungen zwischen seiner Partei und der FDP am Verlauf der „Jamaika“-Koalitionsrunden in Schleswig-Holstein zu orientieren: „Damals ging es auch um die Frage: Was können wir eigentlich gemeinsam gut machen? Und es ging eben nicht darum, was die Parteien trennt.“ Bei den „Jamaika“-Verhandlungen 2017 im Bund seien die beteiligten Personen laut Habeck geradezu aufgefordert worden, die Liste der trennenden Punkte aufzuschreiben. Das könne nicht funktionieren, betonte der Grünen-Chef.

Zu dem von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz formulierten Ziel, die Verhandlungen noch in diesem Jahr abzuschließen, sagte Habeck: „Ich teile den Ehrgeiz, bis Weihnachten eine Regierung zu haben.“ Aus diesem Grund wolle er sich auch nicht dazu äußern, wann über was Gespräche geführt werden.

Koalitions-Poker: Scholz‘ SPD greift nach Habeck-Coup ein – und warnt Grüne und FDP ganz deutlich

Olaf Scholz (l.), SPD-Kanzlerkandidat, und Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, kommen im Bundestag zur ersten Fraktionssitzung der SPD nach der Bundestagswahl.

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Olaf Scholz (l.), SPD-Kanzlerkandidat, und Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, kommen im Bundestag zur ersten Fraktionssitzung der SPD nach der Bundestagswahl.

Erstmeldung vom 28. September: Berlin – Auch nach der Bundestagswahl* sind viele Fragen offen. Die SPD landete im vorläufigen Ergebnis vor der Union, doch CDU-Chef Armin Laschet kann sich weiterhin vorstellen, Kanzler zu werden. Mit einer „Jamaika-Koalition“ wäre das möglich, aber so leicht lässt ihn die SPD nicht gewähren.

Nach der Bundestagswahl 2021: „Kanzlermacher“ Grüne und FDP – Jetzt greift die SPD ein

Während sich die Parteien auf den vorderen Plätzen streiten, werfen sich Grüne und FDP schon die Bälle hin und her. Sie gelten als „Kanzlermacher“ nach dieser Wahl. Grüne und FDP wollten zunächst untereinander Gespräche führen*, um Gemeinsamkeiten auszuloten – ein eher ungewöhnlicher Coup, den die Parteichefs Christian Lindner und Robert Habeck ausgetüftelt* zu haben scheinen. Nach Informationen des Spiegel sollen diese Gespräche bereits am Mittwoch beginnen.

Noch bei der „Elefantenrunde“ in ARD und ZDF am Wahlabend bekam der Zuschauer den Eindruck, dass die Anwesenden Laschet und CSU-Chef Markus Söder um Christian Lindner (FDP) und teils Annalena Baerbock (Grüne) buhlten. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz* ging nicht dazwischen. Aber er machte am Montag bei einer Pressekonferenz deutlich: „Es gibt drei Parteien, mit denen Fortschritt gelingen kann: die SPD, die Grünen und die FDP.“ Und weiter: „Wenn die sich zusammentun, kann das etwas Gutes werden. Darauf, das jetzt konstruktiv zusammenbringen, komme es an.“

Bundestagswahl: SPD will Koalition mit Grünen und FDP – Einladung zu Sondierungsgesprächen

Und nun geht die SPD ihren Schritt: Erste Sondierungsgespräche der Sozialdemokraten mit Grünen und FDP könnten nach Aussage von Fraktionschef Rolf Mützenich noch in dieser Woche geführt werden. „Grüne und FDP sind von uns eingeladen worden, mit uns, wenn sie wollen, auch in dieser Woche bereits Sondierungsgespräche zu führen“, sagte Mützenich am Dienstag vor einer Fraktionssitzung mit den bisherigen und den neugewählten Abgeordneten im Bundestag*. „Wir sind bereit, nicht nur schnelle, sondern auch verlässliche Gespräche zu führen“, betonte Mützenich.

Die Fragen von roten Linien in den Gesprächen, also unverhandelbaren Inhalten, stelle sich gerade nicht. Wichtige Inhalte für die SPD lägen bei Mindestlohn, Wohnraum und einem Umbau im Hinblick auf die Klimakrise. „Aber wir werden nicht in der Öffentlichkeit Koalitionsverhandlungen führen“, unterstrich Mützenich.

Koalitionen in Deutschland: SPD-Fraktionschef warnt Grüne und FDP – „Schauspiel“

Der Fraktionschef warnte Grüne* und FDP*, bei den Gesprächen einen anderen Stil an den Tag zu legen als nach der vergangenen Wahl 2017. „Ich glaube, beide Parteien müssen sich klar darüber werden, dass das Schauspiel, das sie vor vier Jahren hier manchmal auf Balkonen absolviert haben, nicht den Aufgaben gerecht wird“, sagte er. Der ein oder andere mache sich offenbar schon Gedanken darüber, „wo er in der Regierung, auf welchem Sessel er Platz nehmen kann“. (cibo/dpa)

Rubriklistenbild: © Kay Nietfeld/dpa

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