Annalena Baerbock (l.) und Robert Habeck (r.) nach der Bundestagswahl 2021 am Sonntagabend.

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Bundestagswahl: Grüne Jugend will Armin Laschet als Kanzler verhindern


  • Julian Dorn

    VonJulian Dorn
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  • Sonja Thomaser

    Sonja Thomaser
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Die SPD will noch diese Woche mit den Grünen und der FDP in Sondierungsgespräche gehen. Und auch die Grüne Jugend hat sich nun geäußert. Der Newsticker.

  • Am 26. September fand die Bundestagswahl 2021* statt.
  • Die Grünen* sprechen vorab bereits mit der FDP. Annalena Baerbock* und Robert Habeck* dürften bald mit Olaf Scholz über mögliche Koalitionen im Bund* verhandeln.
  • Eine Ampelkoalition aus Union, Grünen und FDP wird immer wahrscheinlicher.

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+++ Update vom Mittwoch, 29.09.2021, 07.25 Uhr: Die Grüne Jugend hat sich klar positioniert: Es soll kein Bündnis mit der Union unter einem Kanzler Armin Laschet geben. Die Jugendorganisation der Grünen forderte die Parteispitze dazu auf, einer Koalition mit der Union klar abzusagen. „Eine Jamaika-Koalition mit der Union würde die Grüne Jugend nicht mitmachen“, machte der Bundessprecher der Jugendorganisation, Georg Kurz, gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) deutlich. „Wir können auf keinen Fall die Partei, die explizit abgewählt wurde, zurück ins Kanzleramt hieven.“

Die Union habe 16 Jahre lang bewiesen, dass sie nicht in der Lage gewesen sei, etwas zum Besseren zu wenden, so der 27-Jährige. Am Ende sei allen Grünen klar, welche Parteien bei der Bundestagswahl dazugewonnen hätten und mit wem es die meisten Schnittmengen gebe: „nämlich mit der SPD und nicht mit der Union“.

SPD, Grüne und FDP streben eine Ampelkoalition an

+++ 21.15 Uhr: Nach der Bundestagswahl geht es nun darum, eine Regierung auf die Beine zu stellen. Während Armin Laschet noch immer auf eine Jamaika-Koalition zu hoffen scheint, haben SPD, Grüne und FDP andere Ziele. Sie streben eine Ampelkoalition an.

Zunächst einmal wollen Grüne und FDP untereinander Gespräche führen. Nach Angaben des Spiegels soll dies bereits am morgigen Mittwoch (29.09.2021) starten. Eine FDP-Parteisprecherin teilte mit, die Gespräche sollten „zeitnah“ stattfinden. „Über alles andere wurde Vertraulichkeit vereinbart.“ Auch die Grünen machten dazu keine Angaben.

Robert Habeck mahnte unterdessen in der Neuen Osnabrücker Zeitung an, die Gespräche über eine neue Bundesregierung sollten so diskret wie möglich ablaufen. „Das ist eine Lehre aus den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen von 2017 und umgekehrt aus den erfolgreichen Gesprächen in Schleswig-Holstein“, sagte er. Zu dem von Olaf Scholz formulierten Ziel, die Verhandlungen noch in diesem Jahr abzuschließen, sagte Habeck: „Ich teile den Ehrgeiz, bis Weihnachten eine Regierung zu haben.“

Robert Habeck, Chef der Grünen, nach einem Pressetermin am Montag

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Robert Habeck will diskret verhandeln.

+++ 16:36 Uhr: Mit einer Einladung setzt das Team von Olaf Scholz seine potenziellen Partner unter Druck. Man sei bereit, „auch in dieser Woche bereits Sondierungsgespräche zu führen“, so SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich vor der Fraktionssitzung der Sozialdemokraten gegenüber der Tagessschau. Eine Einladung an FDP und Grüne habe man bereits ausgesprochen.

Die SPD war am heutigen Dienstag (28.09.2021) in Berlin zur ersten Fraktionssitzung nach der Bundestagswahl 2021 zusammengekommen. Auch die anderen Bundesparteien tagten. CDU/CSU treffen sich in Kürze zur Fraktionssitzung der Union.

Olaf Scholz kurz nach der ersten Fraktionssitzung der SPD nach der Bundestagswahl.

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Olaf Scholz kurz nach der ersten Fraktionssitzung der SPD nach der Bundestagswahl.

Ampelkoalition rückt nach Bundestagswahl 2021 immer näher

+++ 14.25 Uhr: Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hält eine Koalition mit SPD und FDP für wahrscheinlicher als ein Bündnis mit der Union und den Liberalen. „Wir werden selbstverständlich mit allen demokratischen Parteien reden“, sagte Hofreiter am Dienstag in Berlin vor einer Sitzung der Grünen-Fraktion mit alten und neuen Abgeordneten. Wahrscheinlicher sei aber, „dass es am Ende zu einer Ampel kommt“.

„Mit dieser großen Fraktion wollen wir dieses Land in eine bessere Zukunft führen“, sagte Hofreiter. Die neue Grünen-Fraktion hat 118 Abgeordnete. Das sind 51 mehr als in der vergangenen Legislaturperiode. Im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 konnte die Ökopartei ihr Ergebnis deutlich verbessern. In den vergangenen 16 Jahren – also während der Regierungszeit von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe es in Deutschland viel Reformstau gegeben, sagte Hofreiter, der Mängel bei der Digitalisierung als Beispiel nannte. „Wir müssen wirklich einen modernen, funktionierenden Staat bekommen.“

Bundestagswahl 2021: Ampelkoalition wird zum Thema bei Fraktionssitzung der Grünen

Seine Partei wolle sich an einer Regierungsbildung beteiligen, die „keine Regierung des kleinsten gemeinsamen Nenners“ ist. In der laufenden Woche wollen Grüne und FDP miteinander sprechen. Auch die SPD will mit Vertretern beider Parteien reden.

Gemeinsamkeiten mit der FDP gebe es etwa beim Thema Bürgerrechte, sagte Hofreiter. Co-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte, man könne aus gemeinsamen Ansätzen etwas Neues schaffen. Hofreiter erklärte: „Man kann auch ganz nüchtern feststellen, dass die Zeit der großen Volksparteien vorbei ist. Und der Mensch, der Kanzler wird, der ist von fast 75 Prozent der Wählerinnen und Wähler nicht gewählt.“ Die Dynamik sei deshalb eine ganz andere als in der aktuellen Regierung und es sei klug, wenn nicht nur „die nicht ganz so großen Partner“ miteinander sprächen.

+++ 13.00 Uhr: Die Berliner Grünen-Spitzenkandidatin bei der Abgeordnetenhauswahl am Sonntag, Bettina Jarasch, wird vorübergehend Fraktionsvorsitzende. Das teilte die Fraktion am Dienstag mit. Bei ihrer ersten Sitzung nach der Wahl sei sie einem Vorschlag der beiden Fraktionschefinnen Antje Kapek und Silke Gebel gefolgt, Jarasch übergangsweise bis zu einer möglichen Regierungsbildung zur Fraktionsvorsitzenden zu benennen. Kapek und Gebel behalten ihre Funktion.
 

Trittin kritisiert Absprache von Baerbock und Habeck im Falle einer Ampelkoalition

+++ 11.30 Uhr: Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat seine Partei davor gewarnt, sich schon jetzt auf die Verteilung von Posten festzulegen. „Wir verhandeln eine Regierung, die Deutschland auf den 1,5-Grad-Pfad bringt“, sagte der frühere Umweltminister und Fraktionschef im Bundestag dem Spiegel. Danach werde entschieden, wer welchen Posten bekommt. „Das entscheidet die Partei und nicht nur zwei Personen in persönlichen Gesprächen.“

Damit kritisierte Trittin die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck. Habeck hatte am Montagmittag auf die Frage, wer bei einer Regierungsbeteiligung den Posten des Vizekanzlers übernehmen wird, gesagt: „Gehen Sie davon aus, dass wir komplett sortiert sind.“

Bundestagswahl 2021: Robert Habeck soll bei Ampelkoalition Vizekanzler werden

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hatte am Montagabend online berichtet, dass die beiden sich schon vor längerer Zeit für den Fall eines schlechten Wahlergebnisses auf Habeck als Vizekanzler verständigt hätten. Der Deutschen Presse-Agentur wurden die Angaben aus Parteikreisen bestätigt.

Die Nummer eins im Wahlkampf wäre damit in der neuen Regierung nur noch die Nummer zwei der Grünen. Die beiden Parteivorsitzenden sind bei der Bundestagswahl zwar als Spitzenduo angetreten, Baerbock hatte als Kanzlerkandidatin aber eine herausgehobene Rolle. Die Grünen erzielten zwar ihr bestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl, blieben aber mit 14,8 Prozent hinter ihren Erwartungen. In den Umfragen hatten sie in den Monaten vor der Wahl deutlich besser gelegen.

+++ 11.00 Uhr: Am Dienstag (28.09.2021) trifft sich die neue Grünen-Fraktion erstmals zu einer Sitzung in Berlin, um die neue Fraktionsvorsitzende oder den neuen Faktionsvorsitzenden zu bestimmen. Um 13 Uhr soll die Sitzung in Berlin starten.

Bundestagswahl 2021: Grüne bei Vizekanzlerschaft einig – Treffen mit FDP

Update vom Dienstag, 28.09.2021, 07.14 Uhr: Nach der Bundestagswahl haben Grüne und FDP vor ihren geplanten Vorgesprächen bei den Regierungssondierungen den Willen betont, inhaltliche Schnittmengen zu finden. Beide Seiten müssten besprechen, „welche gemeinsamen Ziele wir identifizieren können“, sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing im ZDF. Einem Bericht des Spiegel zufolge wollen beide Seiten am Mittwoch zu ersten Gesprächen zusammenkommen.

Ähnlich äußerte sich die Grüne Ko-Parteichefin Annalena Baerbock. Ein Dreierbündnis sei nicht einfach, es könne aber auch „ein Momentum dafür geben, Dinge wirklich anders zu machen“, sagte sie im ZDF. Laut einem Bericht des Spiegel vereinbarten Grüne und FDP ein erstes gemeinsames Treffen für Mittwoch (29.09.2021). Nach Informationen des Nachrichtenmagazins sollen FDP-Chef Christian Lindner und Wissing mit Baerbock und ihrem Ko-Vorsitzenden Robert Habeck in Berlin zusammenkommen, um über ein Regierungsbündnis zu sprechen.

Bundestagswahl 2021: Grüne legen sich bei Vizekanzlerschaft fest – Erste Verhandlungen mit FDP

+++ 21.20 Uhr: Grüne und FDP haben sich auf ein erstes Treffen in den Koalitionsverhandlungen geeinigt. Es soll laut Angaben des Nachrichtenmagazins Spiegel am Mittwoch (28.09.2021) stattfinden. Von den Liberalen werden Christian Lindner und Volker Wissing erwartet, von den Grünen Annalena Baerbock und Robert Habeck. Das Treffen soll laut Spiegel in Berlin stattfinden.

Dem Bericht zufolge sollen zunächst bilaterale Gespräche stattfinden, ehe man mit gemeinsamen Positionen in Verhandlungen mit der SPD sowie der Union gehe. Sowohl ein Jamaika-Bündnis als auch eine Ampel-Koalition* ist möglich.

Update von Montag, 27.09.2021, 17.45 Uhr: Am Nachmittag wollten die Grünen noch keine Details zu möglichen Posten in einer Koalition, beispielsweise Jamaika, nennen. Am frühen Montagabend wurden nun jedoch Neuigkeiten dazu bekannt. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, dass Robert Habeck die präferierte Besetzung für das Amt des Vizekanzlers ist.

Dem Bericht zufolge soll diese Entscheidung allerdings schon seit geraumer Zeit feststehen.

Bundestagswahl 2021: Baerbock und Habeck nennen Details zu Koalitionsverhandlungen

+++ 15.15 Uhr: Mit einigen Schlussworten zur Wichtigkeit der Klimaneutralität ist die Pressekonferenz mit Annalena Baerbock und Robert Habeck beendet.

+++ 15.09 Uhr: Annalena Baerbock sieht Steuerhinterziehung als großes Problem in Deutschland, das unbedingt angegangen werden muss. „Steuerhinterziehung ist eine Wettbewerbsverzerrung“, argumentiert Habeck und fügt hinzu: „Das muss sogar die FDP einsehen“.

Nach der Bundestagswahl: Baerbock und Habeck wollen nicht über Posten sprechen

+++ 15.03 Uhr: Wer in welcher Koalition welchen Posten bekommen könnte ist immer wieder Thema in der Pressekonferenz.Diesmal wird nach Christian Lindners Eignung als Finanzminister gefragt.„Es ziemt sich nicht über Postenverteilung zu reden“, betont Robert Habeck nochmals.

Annalena Baerbock, Spitzenkandidatin und Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, kommen zur Bundespressekonferenz

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Annalena Baerbock, Spitzenkandidatin und Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Robert Habeck.

+++ 15.00 Uhr: Annalena Baerbock glaubt nicht an eine neue GroKo. Dies würde alldem widersprechen, was von der SPD deutlich gemacht wurde. „Der Erste, der dann steil geht, ist Markus Söder“, sagt Robert Habeck.

+++ 14.55 Uhr: Nun ist derUnterschied im Umgang mit den Staatsfinanzen zwischen FDP und Grünen Thema. Eine „trennende Positionierung“, nennt dies Robert Habeck. Die Grünen wollen zur Finanzierung der Klimaneutralität neue Schulden machen. Die FDP nicht. „Teuer wird es jetzt“, sagt Robert Habeck. Aber: Am Ende ginge es nicht darum „den einen Weg“ zu gehen, sondern „das Ziel zu erreichen“.

+++ 14.47 Uhr: Baerbock sieht als wichtigste Themen in diesem Land Modernisierung und soziale Gerechtigkeit. Da sehe sie ihre Verantwortung als Grüne. Habeck betont, trotz der politischen und thematischen Nähe zur SPD, müsse man einem neuen Bündnis gegenüber offen sein: „Es kann was Neues entstehen.“ Das könne Energie freisetzen. Annalena Baerbock betont aber: Die Zukunft der Wirtschaft muss klimaneutral sein. Es könne in dem neuen Bündnis nicht sein, dass das Wirtschaftsministerium gegen das Umweltministerium arbeitet.

Baerbock und Habeck zu Koalitionen: „Alle Möglichkeiten müssen ausgelotet werden“

+++ 14.37 Uhr: Würden die Grünen Armin Laschet zum Kanzler wählen, fragt ein Journalist. „Laschet hat im Wahlkampf ein paar Probleme gehabt“, setzt Robert Habeck an, aber man müsse das Wählervotum akzeptieren. Habeck betont zwar nochmals die Ampel als naheliegende Option. Aber man müsse auch mit den anderen reden. „Alle Möglichkeiten müssen ausgelotet werden“, so Habeck. Er spricht von einer Erweiterung des politischen Rahmens. Es ginge jetzt darum, eine Brücke zu finden. Habeck bringt Schleswig-Holstein ins Spiel.

+++ 14.26 Uhr: Annalena Baerbock und Robert Habeck betonen nochmals, dass man am Ergebnis der Bundestagswahl einen eindeutigen Wunsch nach Veränderung zeigt. „Die Menschen in diesem Land wollen besser regiert werden“, sagte Baerbock in der Pressekonferenz am Montag. Personalfragen wolle man aber noch nicht mit der Öffentlichkeit besprechen.

Erstmeldung: Berlin – In der Parteizentrale der Grünen herrschten nach der Bundestagswahl am Sonntagabend erst einmal gemischte Gefühle. Zwar hatte die Partei sich im Vergleich zur letzten Bundestagswahl um 5,8 Prozentpunkte auf 14,8 Prozent gesteigert, war jedoch trotzdem deutlich hinter den zwischenzeitlichen Erwartungen und Umfrageergebnissen zurückgeblieben.

Aber es scheint so gut wie sicher, dass die Partei um Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock der zukünftigen Bundesregierung angehören wird. Gemeinsam mit der FDP werden die Grünen aller Wahrscheinlichkeit nach die beiden kleinen Partner einer Koalition sein. Die Frage ist nur, mit welchem Kanzler. Denn zur Wahl steht eine Ampel mit dem Wahlsieger SPD und einem Kanzler Olaf Scholz*. Oder einem Jamaika-Bündnis mit der Union und einem CDU*-Kanzler Armin Laschet*.

Ab 14.15 Uhr äußern sich Grünen-Spitzenkandidatin Annalena Baerbock und ihr Co-Vorsitzender Robert Habeck zu den Ergebnissen der Bundestagswahl und möglichen Koalitionen in einer Pressekonferenz. 

Bundstagswahl 2021: Grüne wollen Weichenstellung für die Zukunft

Bei der künftigen Regierungskoalition geht es nach den Worten von Baerbock um eine Weichenstellung für die Zukunft, so die Spitzendkandidatin am Sonntagabend in der „Berliner Runde“ von ARD und ZDF. Die nächste Bundesregierung müsse die Weichen dafür stellen, dass Deutschland in den nächsten zwei Jahrzehnten klimaneutral werde, sagte Baerbock. Und da müsse man mit allen Akteuren sprechen: „Es geht nicht um den kleinsten gemeinsamen Nenner, sondern es geht jetzt wirklich in diesem historischen Moment …, die Weichen für die Zukunft zu stellen.“

Die Grünen seien von sehr vielen jungen Menschen gewählt worden. Es gehe auch um Generationengerechtigkeit. Das künftige Bündnis* müsse jetzt alle Leitplanken so setzen, damit Deutschland den Pfad der Klimaneutralität nicht nur gehe, sondern auch dafür sorge, dass der Wohlstand des Landes dadurch gesichert werde, sagte Baerbock weiter. Gemeinsam mit Robert Habeck* werde sie erörtern, wie man dieser großen Verantwortung gerecht werden könne.

Olaf Scholz (SPD) hat von den Grünen „deutlichen Vertrauensvorschuss“

Man werde zuerst auf die FDP* zugehen, erklärte Habeck. Es müsse nun gelingen, ein Bündnis „mit eigener Identität“ zu schmieden und „nicht nur die Summe von lauter Neins und Abers und keinen Kompromissen“, erklärte der Parteichef der Grünen mit Blick auf eine mögliche Ampel- oder Jamaika-Koalition*. Habeck betonte darüber hinaus, dass Olaf Scholz von den Wählern einen „deutlichen Vertrauensvorschuss“ erhalten habe und die SPD* „deutlich vor der Union“ liegen würde. Ein Selbstläufer sei eine Ampel-Koalition deswegen aber nicht.

Auch Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner sieht Olaf Scholz als klaren Wahlsieger an. „Die Wählerinnen und Wähler wollten Olaf Scholz, Armin Laschet hat schwache Werte“, so 44-Jährige gegenüber der dpa. „Wir stehen einer SPD nun näher als der Union“, gab Kellner weiter an. Die Grünen seien dennoch bereit, mit allen demokratischen Parteien Gespräche zu führen. (Sonja Thomaser mit dpa) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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