Rot-gelb-grün herbstlich verfärbte Blätter sind an Bäumen vor der Reichstagskuppel zu sehen.

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Ampel-Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP starten: Erste Teilnehmer bekannt


  • Sophia Lother

    VonSophia Lother
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SPD, Grüne und FDP treffen sich zu ersten Koalitionsverhandlungen. Welche konkreten Details für eine mögliche Ampel-Regierung werden ausgehandelt?

  • Vertreter von SPD*, Grünen* und FDP* kommen in Berlin zusammen.
  • Sie nehmen erste konkrete Verhandlungen für eine Ampel-Koalition auf.
  • Vor den Verhandlungen ist um 14.45 Uhr bereits eine Pressekonferenz angekündigt.

Berlin – Die Chancen für eine Ampel-Koalition in Deutschland stehen gut. Nachdem sich die Parteispitzen von SPD, Grünen und FDP am Freitag (15.10.2021) auf ein Sondierungspapier einigten, stimmten in den nachfolgenden Tagen auch die einzelnen Parteigremien für Koalitionsverhandlungen.

Nun ist es so weit. Mehr als drei Wochen nach der Bundestagswahl 2021* beginnen SPD, Grüne und FDP am Donnerstag (15.00 Uhr) mit ihren Verhandlungen zur Bildung einer möglichen Ampel-Koalition. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner und FDP-Generalsekretär Volker Wissing wollen sich vor Beginn noch einmal vor der Presse äußern (14.45 Uhr).

Ampel-Koalitionsverhandlungen: Welche Mitglieder von SPD, Grüne und FDP nehmen teil?

An den Gesprächen in einem Gebäude auf dem Berliner Messegelände nehmen nach Angaben der Parteien die jeweiligen Hauptverhandlungsgruppen und die Vorsitzenden der zahlreichen thematisch aufgeteilten Arbeitsgruppen teil. Geplant ist bislang, in 22 Arbeitsgruppen über die Bildung einer Ampel-Koalition zu verhandeln. Ein internes SPD-Papier, das dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt, beinhaltet bereits einige Politiker und Politikerinnen, die an der Verhandlung teilnehmen sollen. Darunter Olaf Scholz*, die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Generalsekretär Lars Klingbeil.

  • Die wichtigsten Termine der Ampel-Koalitionsverhandlungen im Überblick:
  • Circa 14.45 Uhr: Pressekonferenz vor Beginn der Verhandlungen
  • 15 Uhr: Start der Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP

Ampel-Koalition: Verhandlungen werden aufgenommen – Finanzierung im Vorfeld Thema

Vor dem Auftakt ihrer Koalitionsverhandlungen haben Politiker der Ampel-Parteien ihre Vorstellungen zur Finanzierung der geplanten Investitionen konkretisiert. Der staatlichen Förderbank KfW soll dabei eine verstärkte Rolle zukommen. Bei den vielen geplanten Investitionen werde die KfW „eine Rolle spielen“, sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing im ZDF-Morgenmagazin. Die KfW könnte viele Investitionen etwa im Klimaschutz finanzieren – und dabei die von der FDP in den Ampel-Sondierungen durchgesetzten Leitlinien respektieren: „Keine Steuererhöhungen und kein Aufweichen der Schuldenbremse“, sagte Wissing weiter.

Rot-gelb-grün herbstlich verfärbte Blätter sind an Bäumen vor der Reichstagskuppel zu sehen.

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Rot-gelb-grün herbstlich verfärbte Blätter sind an Bäumen vor der Reichstagskuppel zu sehen.

Auch Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sprach sich im ZDF dafür aus, einen Teil der beabsichtigten Investitionen über die KfW zu finanzieren. Den Vorwurf, dass die künftige Regierung durch den verstärkten Rückgriff auf KfW-Finanzierungen eine Art Schattenhaushalt aufstellen und so die Schuldenbremse umgehen könnte, wies Kellner zurück: „Die KfW haben wir ja nicht erfunden, die gibt es ja schon seit langem.“ Der Grünen-Politiker bedauerte, dass sich seine Partei in den Sondierungsgesprächen mit ihrer Forderung nach einer „moderaten“ Erhöhung der Einkommensteuer nicht gegen die FDP habe durchsetzen können. „Ich finde es schade, aber so ist es halt mit Kompromissen in der Politik“, sagte Kellner. (slo mit dpa und afp) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Britta Pedersen/dpa

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